"Medizinische Versorgung in Fokus rücken"
Emlichheim. Vor kurzem trafen sich in der Gastwirtschaft Hans in Volzel die Mitglieder und Freunde der FDP Emlichheim. Als Gäste nahmen daran teil die Ratsfrau Annette de Vries aus Uelsen sowie der Kreisvorsitzende Thomas Brüninghoff aus Nordhorn. In seinem Tätigkeitsbericht ließ der Ortsvorsitzende Georg Hans das vergangene Jahr Revue passieren.
Er erinnerte unter anderem an die Besuche der Bundestagsabgeordneten Patrick Döring und Carl-Ludwig Thiele sowie der Europa-Abgeordneten Britta Reimers. Über die Kreispolitik referierte Jan-Herm Warsen. Er berichtete über den Haushalt des Landkreises, der erstmals als doppischer Haushalt ausgewiesen wurde. Er ging danach auf einzelne Themen ein. So bedauerte er, dass in diesem Jahr für den Ausbau der Radwege an den Kreisstraßen 20 und 21, vom Oeveringer Feldweg bis zum Ortsteil Volzel, die dafür vorgesehenen Mittel von 1,4 Millionen Euro im ersten Entwurf auf 650.000 Euro reduziert werden mussten.
Wenn auch die GVfG-Bewilligungsbehörde, die 60 Prozent der Ausbaukosten trage, sich nach derzeitigem Kenntnisstand außerstande sehe, diesen Teilbetrag bereitstellen zu können, hat man für den Fall, dass andernorts ein Ausbau mit GVfG-Mitteln sich verzögere oder hinfällig werde, den Betrag im Haushalt sichergestellt.
mehr...
Besteuerung der Unternehmen im Europark bleibt umstritten 15.05.2009
FDP-Politiker wirbt bei Besuch für Abschaffung der Gewerbesteuer – Kösters: Können auf Einnahmen nicht verzichten
gn Laar. Die Besteuerung der Unternehmen im Europark war vor kurzem Kernthema während eines Besuchs des stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Carl-Ludwig Thiele, im grenzüberschreitenden Gewerbegebiet. Europark-Geschäftsführer Ansgar Duling berichtete über die Probleme mit dem Doppelbesteuerungsabkommen mit den Niederlanden. Da die Samtgemeinde Emlichheim erhebliche Gewerbesteuerausfälle befürchte, sei bislang von den Sonderregeln, die für die Unternehmen im Europark zu Vereinfachungen führen würden, nicht Gebrauch gemacht worden, erklärte Duling.
Geld für Straßenbau 22.01.2009
Gemeinde Emlichheim investiert
Die Gemeinde Emlichheim investiert in diesem Jahr vornehmlich in den Straßenbau. Es ist vor allem die Entlastungsstraße Obenholt, die ein Loch in die Kasse reisst. Zumal Fördergelder vorfinanziert werden müssen. Das wurde im Rahmen der Haushaltsberatung am Dienstagabend im Haus Ringerbrüggen deutlich.
mm Emlichheim. Insgesamt 523000 Euro sind im Verwaltungshaushalt erwirtschaftet worden. Dieses Geld kann für Investitionen in den Vermögenshaushalt überwiesen werden. Doch das reicht für die gewünschten Projekte nicht. Der Vermögenshaushalt beträgt gut 3,3 Millionen Euro. Davon schlägt allein der Bau der Entlastungsstraße Obenholt in diesem Jahr mit gut 1,3 Millionen Euro zu Buche, für das nächste Jahr sind für dieses Projekt knapp 1,2 Millionen Euro vorgesehen. Das machte Erster Samtgemeinderat Ansgar Duling während der Vorstellung des Zahlenwerkes deutlich.
Emlichheim greift in die Rücklagen 14.02.2008
Haushalt einstimmig verabschiedet – In diesem Jahr keine großen Sprünge
Keine großen Sprünge macht die Gemeinde Emlichheim in diesem Jahr. Die Investitionen im Haushalt der Gemeinde, den die Politiker des Rates einstimmig verabschiedet haben, sind eher moderat.
