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FDP Grafschaft Bentheim

FDP: Erzgebirgspyramide ist zu teuer
11.12.2009

Am Beispiel der am Freitag offiziell in Betrieb genommenen Erzgebirgspyramide auf dem Rathausplatz macht sie deutlich, dass trotz der immer wieder geforderten Investitionen für den Tourismus etwa 40000 Euro für die in der Partnerstadt Wolkenstein erstellten Pyramide angesichts der Haushaltslage eine zu teure Investition ist. "Zudem lässt sich auch über Geschmack streiten", meint Niehaus, die sich die Pyramide etwas altmodischer vorgestellt hat. Letztlich diene sie zwar der Städtepartnerschaft und damit der Gemeinschaft, doch kritisiert sie die Kostensteigerungen von den zunächst geplanten 20000 bis 25000 auf jetzt mindestens 35000 Euro. Nimmt man die Leistungen des Servicebetriebes, den Zaun um die Pyramide und die Video-Überwachung dazu wären es voraussichtlich sogar über 40000 Euro.
"Die Kostensteigerungen hatten wir in Bad Bentheim nicht in der Hand, insofern kann man sie nicht der Verwaltung anlasten", sagte dazu Bürgermeister Dr. Volker Pannen auf GN-Anfrage. Auch den Partnern in Wolkenstein sei die Angelegenheit "sehr unangenehm". Offenbar haben einige Wolkensteiner Handwerksbetriebe am Ende viele höhere Rechnungen für ihre Arbeit eingereicht als zunächst veranschlagt. Die Grundsatzentscheidung für das Projekt war schon 2007 getroffen worden. "Seinerzeit war die finanzielle Situation eine andere, daraus kann man jetzt keinen Nachteil konstruieren", sagt der Bürgermeister. Der Vorgang sei aber immer transparent gewesen und der Endpreis deshalb auch keine Überraschung. "Der symbolische Wert des Kunstwerks ist zudem höher einzustufen als die tatsächlich entstandenen Kosten", verweist Pannen auf die Kosten für schon viel kleinere Erzgebirgsfiguren. Insofern sei der Preis am Ende noch relativ günstig. Dazu beigetragen hätte auch viel ehrenamtliches Engagment, das auch vom Wolkensteiner Bürgermeister gewürdigt worden war.
Kritik übt die FDP auch daran, dass über die neue Struktur bei den Abwassergebühren im Verwaltungsausschuss und damit in nicht-öffentlicher Sitzung entschieden worden sei. Der Trink- und Abwasserverband (wird am 17. Dezember endgültig darüber befinden, ob eine jährliche Grundgebühr in Höhe von 48 Euro für jeden Anschluss eingeführt und dafür die verbrauchsabhängige Gebühr von 2,69 auf 2,48 Euro gesenkt wird. Das soll eine aufkommensneutrale Variante sein. Auf Grund der nötigen Investitionen, über die schon grundsätzlich 2005 entschieden worden war, war zunächst von einer Erhöhung der Verbrauchsgebühren um 16 Cent ausgegangen worden. Ingrid Niehaus kritisiert in einer Pressemitteilung, dass neben der Grund- auch die Verbrauchsgebühr erhöht wird. "Das ist so nicht richtig", betont Volker Pannen als TAV-Verbandsvorsteher. Es sei auf Grund der Investitonen zunächst über eine Preisanpassung von 2,69 auf 2,85 Euro nachgedacht worden. Mit der jetzt angestrebten Lösung gebe es einen Anreiz, über den Verbrauch zu sparen.



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