von Jan-Herm Warsen
Es ist bemerkenswert, das der zu Anfang meines Begründungsvortrages gemachte Hinweis, dass Argumente die dafür und dagegen sprechen sorgfältig gegeneinander abgewogen werden sollten, auf unfruchtbaren Boden fiel. Schon in der Bau- und Grundstückausschusssitzung am 29.05.2008 zeichnete sich ab, dass man sich nicht mit anderen Ansichten als denen, die von der Verwaltung kommen beschäftigen wolle. So ist auch von meiner Seite bemängelt worden, dass das Protokoll dieses vorbereitenden Fachausschusses, wo das Für und Wider angeblich erörtert wurde, für die Ratssitzung nicht mal vorlag.
Unter dem Aspekt, dass das gefahrenvolle Hafengleis mit seinen Übergängen die Entwicklung des gesamten Bereiches an der Emslandstraße erheblich behindere, habe ich zur Machbarkeit des Vorschlages ausgeführt, dass auch für die FDP der in der Verwaltungsvorlage aufgeführte Einwand, dass viele neu zu schaffende Grundstückszufahrten die Gleisanlage ausschließen würden, einsichtig sei. Dieses treffe aber absehbar für die östliche Seite der Straße zu. An der Westseite im Flurbereinigungsgebiet dagegen würde das Problem nicht auftreten, da es sich dort letztlich nur um eine Straße handelt, über die dieser Bereich einmal baulich erschlossen werden solle.
Zu dem weiteren Einwand in der Verwaltungsvorlage, die Gleisanlage an der Emslandstraße müsse erhalten bleiben, um das Raiffeisenzentrallager erreichen zu können, habe ich darauf hingewiesen, dass dieser Vorwand nicht nachvollziehbar sei. Über den nicht betroffenen Streckenabschnitt nördlich des noch vorhandenen Bahnüberganges Wintershallstraße, sei die Erreichbarkeit nicht komplizierter als zurzeit möglich.
Zur Kosten-/ Nutzenanalyse habe ich dann ausgeführt, dass wir uns bemühen sollten von der Höherhorts favorisierten Trendwende "Von der Straße auf die Schiene" mitzuprofitieren. Es gebe öffentliche Mittel nicht nur für Entlastungsstraßen – sprich Obenholt, sondern auch genauso für Entlastungsgleisanlagen. Letztlich sei es nicht ausgeschlossen gegebenenfalls weitere Dritte mit ins Boot zu holen. Erst dann lasse sich der Nutzeffekt für eine Verlegung bewerten.
Auch darauf, dass die Gemeinde mit der Reservierung einer Trasse entlang der Straße sich nicht beschädigen würde, falls der Gleisanschluss tatsächlich nicht kommen sollte habe ich aufmerksam gemacht. Denn die Ratsmitglieder müssten wissen, dass von den 26,5 ha im Flurbereinigungsgebiet vorhandenen Gemeindeflächen noch über 12 ha ohne Auflagen zuteilungsfähig seien.
Wenn man sich einen Streifen, entsprechend der Gleisanlage zum GIP an der Euregiostraße in Nordhorn sichere, seien es nicht einmal 1,5 ha. Dieser Streifen könne vorläufig, wie jetzt auch üblich, an anliegende Landwirte verpachtet werden. Sollte die Verlegung der Bahnanlage wirklich einmal nicht mehr überlegenswert sein, wäre die Fläche für das sich dort entwickelnde Baugebiet nicht uninteressant.
Anschließend hat Willi Klümper an die anderen Fraktionen appelliert ihre Meinung noch einmal zu überdenken.
Eine Beratung – Aussprache der Ratsmitglieder vor der Abstimmung über den aufgezeigten Sachverhalt der die Hürden-Einwände in der Verwaltungsvorlage in Frage stellt, wurde mit dem Antrag "Ende der Aussprache" umgangen.
Zur Ergänzung wird hier mitgeteilt, dass auch das von der Verwaltung angeführte Problem, dass bei einer eventuellen Realisierung im weiteren Bereich mit einem hohen Kostenaufwand zwei Hausgrundstücke erworben werden müssten, durch den Abbruch der Aussprache nicht mehr relativiert werden konnte.
Die hier anliegende Skizze des betreffenden Gebiets weist aus, dass bei einer leichten Verschwenkung des Straßen- und Bahnkörpers es sich nur um ein Hausgrundstück handeln kann. Dass die dann dafür notwendigen erforderlichen Erwerbskosten grundsätzlich mit einem gleichen Prozentsatz in die förderungsfähige Ausbausumme mit einfließen würden, ist sicherlich auch nicht unbedeutend.
Hier sehen Sie die Skizze in voller Größe
